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Weil er die
Menschen wichtig
nimmt.

Herbert Pfeffer,
Bürgermeister von Traismauer
Unterlagen
Traismauer-Tor
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Bürgermeister Herbert Pfeffer
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Traismauer
Standpunkte
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Transparenz und Glaubwürdigkeit

…sind wesentliche Güter der Demokratie. Ich halte nichts von Mauscheleien
und Absprachen hinter verschlossenen Türen. Die Demokratie ist ständig in
Gefahr, missbraucht und gelähmt zu werden, oder abgelenkt von
vorgetäuschten Interessen.
Ich bin überzeugt, dass die Offenlegung von Unterlagen, Protokollen und
Beschlüssen für sich selbst sprechen kann.
Auch wenn die Lektüre für Sie manchmal zeitintensiv und schwierig sein
mag.
HOFBURG
FESTAKT 100 Jahre Städtebund

28.9.2015
24. September 2015. Am Tag genau vor hundert Jahren wurde der Städtebund gegründet. Daher fand heute Donnerstag, dem 24. September 2015 ein
feierlicher Festakt im kleinen Redoutensaal der Hofburg statt.
Der Präsident des Städtebundes Bgm. Dr. Michael Häupl konnte unter den Festgästen unseren geschätzten Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer
begrüßen sowie den Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes Prof. Helmut Mödlhammer. Das Festreferat hielt die Leiterin des Departments für
Biochemie und Zellbiologie der Universität Wien Univ.-Prof.in Dr.in Renée Schröder. Die Gründung der kommunalen Interessensvertretung geht somit noch
in die Monarchie zurück, wo sich die Grenzen Österreichs noch ganz anders auf der europäischen Landkarte darstellten.
Doch im 1. Weltkrieg galt es schwierige Zeiten zu überstehen und so haben sich Vertreter von 58 Städten der Donaumonarchie in Wien zusammengefunden
um gemeinsame Lösungen auf deren Probleme zu finden. Humanitäre und soziale Aspekte waren damals vordergründig, war doch die Versorgung der
Bevölkerung in den Städten zur großen Herausforderung geworden. Heute 100 Jahre später sind die Kommunen gleichermaßen gefordert und im Laufe der
Geschichte erkennt man klar, dass das gemeinsame Herangehen an Themen oftmals eine gute Entwicklung genommen hat.
Bleibt nur zu hoffen, dass Österreichs Städte und Gemeinden auch künftig an einem Strang ziehen und ihnen das Wohl der Bürgerinnen und Bürger weiter
ein sehr wichtiges Anliegen bleibt. – Ich, als Bürgermeister der Stadtgemeinde Traismauer verbürge mich dafür!

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28.9.2015
Sitzung des Gemeinderates 23.9.2015
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Am Mittwoch, den 23. September fand die Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Traismauer statt. Es war dies die erste Sitzung nach der
Sommerpause.

TOP 1
Genehmigung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2015

TOP 2
Beratung und Beschluss betreffend die Gewährung von außerordentlichen Subventionen an Feuerwehren
Der FF-Traismauer-Stadt wurde eine außerordentliche Subvention für die Renovierung des Jugendraumes von 2.500 Euro gewährt.

TOP 3
Beratung und Beschluss betreffend Verpachtungen (Parz. 158/35 KG. Stollhofen)
Der Fischteich (Eisteich Traismauer) wird ab 1.1.2016 an Herrn Josef Frank verpachtet.

TOP 4
Bericht über die unvermutete Prüfungsausschusssitzung vom 16.6.2015

TOP 5
Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom 1.9.2015

TOP 6
Beratung betreffend eines Antrages gemäß § 46 Abs. 1 2. Satz der NÖ. Gemeindeordnung (Beratung über den am 28. August 2015 eingebrachten
Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit der Fragestellung "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für
Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3000 Metern zu gewidmeten Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen,
wobei dadurch die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer Gemeindegebiet nicht möglich ist?" JA/NEIN)

Nach der Debatte wurde der Antrag durch Einbringung eines Gegenantrages durch den Vizebürgermeister zurück auf den zuständigen Ausschüsse verwiesen.
Der Gegenantrag wurde mit den Stimmen von SPÖ und GRÜNE angenommen. ÖVP (ohne GRin Strohdorfer) und MIT stimmten gegen den Gegenantrag, GRin
Strohdorfer enthielt sich ihrer Stimme.
Der Gegenantrag lautete: Ich stelle den Gegenantrag, dass dieser Tagesordnungspunkt an den Ausschuss für Umwelt und Verkehr zurück verwiesen wird, da
die formale Prüfung gemäß NÖ. Gemeindeordnung noch nicht abgeschlossen ist und der Gemeinderat sich inhaltlich daher noch nicht mit diesem
Initiativantrag befassen kann.

Zur Info: Die NÖ. Gemeindeordnung sieht unter §§ 16, 16a und 16b genau vor, wie ein Initiativantrag zu werten ist und was zu prüfen ist um seine
Zulässigkeit festzustellen. Und eben genau dieses Prüfverfahren ist noch im Gange und somit konnte sich der Gemeinderat in seiner aktuellen Sitzung noch
gar nicht diesem Initiativantrag widmen.

Der Gegenantrag von Vizebürgermeister Walter Kirchner war daher vollkommen logisch und richtig!

Die SPÖ und ich stehen für eine korrekte und ehrliche Sachpolitik, wir halten nichts von politischem Taktieren so wie es die konservative Opposition ständig
praktiziert!


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